ARBEITSKREIS DOWN-SYNDROM
Bundesweite Beratung und Information
Rechtsfragen
Gesetze im Internet
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit.
Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert. Damit seien alle der rund 5.000 Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes frei und kostenlos zugänglich, teilte das Ministerium mit. Bislang war lediglich eine Auswahl von etwa 750 Texten abrufbar. 04.02.2006 - omp
Link zur Gesetzesdokumentation
Weitere Regelungen und Hinweise:
- Pressemitteilung
des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschern
zum Antidiskriminierungsgesetz - 17.06.2005 - Der Schwerbehindertenausweis Hinweise zur Antragstellung und zum Ausweis
- Nachteilsausgleiche Broschüre des Landschaftsverband Westfalen-Lippe - Integrationsamt
- "Behinderung und Ausweis Broschüre des Landschaftsverband Westfalen-Lippe - Integrationsamt
- Freifahrt und/oder Kfz-Steuerermäßigung Informationsblatt des Landschaftsverband Westfalen-Lippe - Integrationsamt
- Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Schwerbehindertenausweises
- Einkommensteuer - Zumutbare Belastung
- Pflegeversicherung: Verhinderung einer übermäßigen Nahrungsaufnahme als Pflegebedarf
- Behörden, Gesetze und Rechtsvorschriften
- Anwaltssuche
Siehe auch: Weiteres zu Rechtsfragen
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